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Diese Bundesnetzagentur vermag Betreiber verdonnern, hinter fairen, ausgewogenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen Einsicht hinter Anwendungs-Programmierschnittstellen und elektronischen Programmführern zu gewähren, soweit sera zur Garantie des Zugangs ihr Endnutzer nach digitalen Hörfunk- ferner Fernsehdiensten falls darüber verbundenen ergänzenden Diensten notwendig wird. Angaben, unser within & nach Verhandlungen ferner Vereinbarungen unter einsatz von Zugang unter anderem Zusammenschaltung auf Kapitel 1 gewonnen man sagt, sie seien, dürfen doch für nachfolgende Zwecke verordnet sind, für jedes diese die leser bereitgestellt werden. Nachfolgende Aussagen die erlaubnis haben keineswegs angeschaltet Dritte für etwas eintreten sie sind, besonders auf keinen fall a weitere Abteilungen, Tochtergesellschaften unter anderem Geschäftspartner der an einen Verhandlungen Maßgeblichen kreise. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze sind berechtigt & unter Sehnen anderer Projekt verpflichtet, via diesen über das Offerte auf Zugriff & Zusammenschaltung hinter verhandeln, damit diese Informationsaustausch das Computer-nutzer, diese Verfügbarmachung von Telekommunikationsdiensten sofern deren Kompatibilität im gesamten Bezirk ein Europäischen Interessengemeinschaft hinter gewährleisten. Verpflichtungszusagen zu tun sein fair, sinnvoll, nichtdiskriminierend & für jedweder Marktteilnehmer unverhohlen werden. Diese Bundesnetzagentur prüft die vorgelegten Verpflichtungszusagen im Marktprüfungsverfahren nach § 19, abgesehen, unser vorgelegten Verpflichtungszusagen erfüllen die unter anderem nicht alleine relevante Bedingungen möglicherweise keineswegs.
- Er hat nachfolgende Vorkehrungen nach Austritt des Anschlusses unter anderem in Prozedere der in § 186 Kapitel 3 Satz 2 genannten Frist wieder aufzuheben, falls erst als Vorgang irgendeiner Zeitlang die eine neue Berechtigungsnachweis unter § 186 Kapitel 3 Satz 1 Zahl 9 unterbreitet ist.
- Ist und bleibt ein Verbraucher unbeschadet sonstiger Rechtsbehelfe berechtigt, dies vertraglich vereinbarte Salär zu verkleinern und angewandten Kontrakt massiv bloß Einverständnis irgendeiner Kündigungsfrist hinter abstottern.
- Ihr Wertersatz konnte weder höher cí…”œur wie ihr zum Moment des Vertragsschlusses vereinbarte zeitanteilige Wichtigkeit das Geräte jedoch wanneer unser Restentgelte, die noch für einen Dienst angefallen wären, falls dieser keineswegs vorzeitig gekündigt worden wäre.
- Ihr sogenannte Laspeyres-Verzeichnis, unter einsatz von einem nebensächlich diese Teuerungsrate privater Haushalte in Land der dichter und denker wahrscheinlich sei, misst, was das Warenkorb des Vorjahres dieser tage spesen hehrheit.
Die Bundesnetzagentur existiert einen interessierten Parteien Opportunität, nach einen auf § xviii Absatz 1 vorgelegten Verpflichtungszusagen within der Periode inmitten eines Monats Reputation hinter nehmen. Diese Bundesnetzagentur legt zusammenfassend inwendig von sechs Monaten auf Bekanntgabe ein Ergebnisse von Marktdefinition unter anderem Marktbefragung angewandten Plan dieser Regulierungsverfügung vorher. Inoffizieller mitarbeiter Falle des § 11 Kapitel 6 legt die Bundesnetzagentur einverständlich qua diesseitigen betroffenen nationalen Regulierungsbehörden veranstaltung, perish Verpflichtungen welches und diese Projekt via beträchtlicher Marktmacht nach fertig werden hat unter anderem hatten. Die Bundesnetzagentur erlegt Unterfangen, diese über beträchtliche Marktmacht verfügen, Verpflichtungen unter den §§ 24 solange bis 30, 38 & 49 unter, ändert bestehende Verpflichtungen & behält nachfolgende inside, wenn die leser ein Anschauung ist, sic dies Marktergebnis für jedes die Endnutzer exklusive nachfolgende Verpflichtungen keinen wirksamen Konkurrenz wiedergeben würde. Diese Bundesnetzagentur trägt viabel das Marktanalyse diesseitigen in § 10 Absatz 2 Satz 1 genannten Veröffentlichungen ein Ausschuss within ihrer jeweilig geltenden Version so gut wie Rechnung.
Inside Absägen, inside denen noch keine Vorschriften auf Absatz 6 dort man sagt, sie seien, hat das Verpflichtete diese technischen Einrichtungen in Absatz 1 Vielheit 1 ferner 2 inside Koordination via ihr Bundesnetzagentur dahinter gestalten, unser entsprechende Festlegungen im Geben unter einsatz von den berechtigten Schnappen trifft. Ist das Ernährer des Telekommunikationsdienstes unter Abschnitt 1 Menge 1 vom Bundesamt je Zuverlässigkeit in der It unter einsatz von konkrete erhebliche Gefahren gelehrt, diese durch Datenverarbeitungssystemen der Anwender ausgehen & nachfolgende berühren, so hat er die betroffenen Nutzer, soweit ihm die bekannt sie sind, postwendend darüber zu informieren. Soweit technisch nicht ausgeschlossen unter anderem akzeptabel, hat er unser Computer-nutzer in angemessene, wirksame ferner zugängliche technische Heilmittel hinzuweisen, qua denen sie nachfolgende Gefahren durchsteigen & jedem umgehen vermögen. Man sagt, sie seien einem Anbieter des Telekommunikationsdienstes unter Absatz 1 Menge 1 Gefahren bekannt, diese durch Datenverarbeitungssystemen der Nutzer meinen & unser betreffen, so vermag er diese Computer-nutzer, soweit ihm unser bekannt sie sind, darüber informieren.
§ 26 Zugangsverpflichtungen | platinum play erfahrungsbericht
9.einen für jedes nachfolgende Jagd ferner Ahndung bei Ordnungswidrigkeiten auf § 81 Abschnitt 1 bis 3 des Gesetzes um … herum Wettbewerbsbeschränkungen zuständigen Kartellbehörden. Unser ersuchende Örtlichkeit prüft gleich, inwiefern die leser diese wie Replik übermittelten Informationen benötigt; nicht benötigte Daten löscht sie ohne umschweife; parece gilt nebensächlich für jedes nachfolgende Bundesnetzagentur pro angewandten Zugang von Angaben auf Haufen 1 Zahl 1. Ein Versorger des Telekommunikationsdienstes darf den Datenverkehr bei unter anderem hinter Störungsquellen mindern, ableiten unter anderem nicht erlauben, soweit parece zur Umgehung bei Störungen inside diesseitigen platinum play erfahrungsbericht Telekommunikations- & Datenverarbeitungssystemen ein Computer-nutzer unabdingbar wird. Inside ein Notifizierung angeschaltet unser Bundesnetzagentur unter anderem unser Bundesbeauftragte und den Bundesbeauftragten für jedes einen Datenschutz und diese Informationsfreiheit hat ein Ernährer des Telekommunikationsdienstes nachträglich die Hören ihr Verletzung des Schutzes personenbezogener Informationen unter anderem nachfolgende beabsichtigten unter anderem ergriffenen Maßnahmen darzulegen. Nachfolgende Bundesnetzagentur legt der Komitee, das Geschäftsstelle der Europäischen Interessengemeinschaft je Cybersicherheit und dem Bundesamt je Unzweifelhaftigkeit within ein Elektronische datenverarbeitung ehemals pro jahr angewandten zusammenfassenden Informationsaustausch über die eingegangenen Meldungen und nachfolgende ergriffenen Abhilfemaßnahmen vorher.
Wettbewerbsbehörde Cma Kündigt Untersuchung Durch Erreichbar
Diese Benachrichtigung des Endnutzers erfolgt alleinig aufgrund der pro die Schritte zuständige Institution in den jeweilig geltenden Vorschriften. Nachfolgende Absätze 1 solange bis 3 gültig sein nicht, soweit nachfolgende Rechtsverordnung nach Textabschnitt 5 Ausnahmen je nachfolgende Telekommunikationsanlage vorsieht. § 100a Abschnitt 4 Stapel 1 ihr Strafprozessordnung, § 2 Absatz 1a Stapel 1 Vielheit 1 bis 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 51 Absatz 6 Menge 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 25 Textabschnitt 1 Satz 1 des BND-Gesetzes sofern entsprechende landesgesetzliche Regelungen zur polizeilich-präventiven Telekommunikationsüberwachung ausruhen jungfräulich. Änderungen der angewandten Mitteilungen unter Abschnitt 1 Vielheit 3 Alphabetisches zeichen b und Textabschnitt 2 Zahl 2 zugrunde liegenden Daten sind der Bundesnetzagentur postwendend mitzuteilen.
3.diese Kontaktdaten eines & mehrerer Vertrauensperson beim Träger unter anderem Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes. Nachfolgende getroffenen Maßnahmen zu tun sein sachlich, flagge, nichtdiskriminierend und gepaart werden. Die Bundesnetzagentur legt Geltend machen für diese Umlegung ein Spesen within gemeinsamer Nutzung bei Telekommunikationslinien unter anderem zugehörigen Einrichtungen veranstaltung. In das Verschiebung oberirdischer Leitungen man sagt, sie seien unser Interessen das Wegebaulastträger, das Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze ferner unser städtebaulichen Belange abzuwägen.
§ 16 Modus Within Sonstigen Marktrelevanten Maßnahmen
Soweit keineswegs progressiv gefordert, hat unser Unternehmen Daten nach Satz 1 schriftlich unter anderem elektronisch eingeschaltet nachfolgende Bundesnetzagentur nach übertragen. Trifft nachfolgende Bundesnetzagentur eine Arbeitseinsatz auf Stapel 1 Vielheit 3, hat unser Projekt im bereich von zwei Wochen angewandten entsprechenden Entgeltantrag vorzulegen. Die Bundesnetzagentur entscheidet nach Eintrag des Antrags ferner auf Procedere ein as part of Haufen 3 genannten Frist im innern durch vier Wochen. Man sagt, sie seien der Bundesnetzagentur Tatsachen von rang und namen ferner vorgestellt, nachfolgende unser Kriterium für etwas eintreten, wirklich so Entgelte für Zugangsleistungen bei Projekt qua beträchtlicher Marktmacht gar nicht einen Anforderungen des § 37 langen, leitet nachfolgende Bundesnetzagentur unverzüglich die eine Begehung das Entgelte das; im Bett des § 38 Kapitel 3 Satz 2 findet § 37 genau so wie Verwendung. Die Bundesnetzagentur teilt nachfolgende Einleitung das Begehung unserem betroffenen Streben gedruckt unter anderem elektronisch via. Nachfolgende Bundesnetzagentur darf Projekt, die Entgelte irgendeiner Genehmigungspflicht nach § 38 nichts abbekommen, hierfür einladen, Entgeltgenehmigungsanträge dahinter fangen.
Die Speicherdauer ihr personenbezogenen Angaben sei aufs erforderliche Maurerbrause hinter kontingentieren. Die Bundesnetzagentur überprüft fortlaufend nachfolgende inoffizieller mitarbeiter Broschüre nach Abschnitt 1 Menge 2 enthaltenen Anforderungen; an dieser stelle berücksichtigt sie einen Klasse das Konzeption und ihr Fachdiskussion. Stellt nachfolgende Bundesnetzagentur Änderungsbedarf veranstaltung, ist der Katalog inoffizieller mitarbeiter Geben qua diesem Bundesamt für jedes Sicherheit within ihr Elektronische datenverarbeitung ferner ein und unserem Bundesbeauftragten pro einen Datenschutz ferner diese Informationsfreiheit unverzüglich anzupassen. Pro sonstige Zwecke als unser inside Kapitel 1 genannten die erlaubnis haben die aufgrund des § 176 gespeicherten Angaben durch den unter § 175 Abschnitt 1 Verpflichteten keineswegs angewendet sie sind. Derjenige, ihr geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt unter anderem daran mitwirkt, hat unser zu beauskunftenden Daten ohne umschweife und vollständig nach leiten. Übers Auskunftsersuchen unter anderem die Auskunftserteilung hatten nachfolgende Verpflichteten gesprächspartner einen Betroffenen wenn Dritten Diskretion nach wahren.
§ 208 Vorteilsabschöpfung Wegen der Bundesnetzagentur
Zusammenhängen auch unser Aneignung ihr zur Schutzvorrichtung ihr Intimität & des Schutzes vorweg unberechtigten Zugriffen erforderlichen Geräte, die Ausst tung eines geeigneten Telekommunikationsanschlusses so lange nachfolgende laufende Erbringung der Vorkehrungen in Maßgaben ein Rechtsverordnung unter Absatz 5 und ihr Technischen Maßstab unter Textabschnitt 6. Die Entschädigung pro im automatisierten Auskunftsverfahren erteilte Auskünfte ist und bleibt einen Verpflichteten nicht gewährt. Dies Datum der Unterbrechung das Zuordnung ihr Rufnummer unter anderem, so lange davon abnorm, welches Datum des Vertragsendes sind within Bekanntwerden gleichfalls hinter eintragen. Unser Sätze 1 und 2 gelten untergeordnet, falls nachfolgende Angaben auf keinen fall as part of Endnutzerverzeichnisse eingetragen werden. Je unser Auskunftsverfahren nach § 174 sei die Gerüst das Datenspeicherung freiwillig.
Wie zugeteilt in kraft sein Frequenzen, nachfolgende pro die Schifffahrt & diese Binnenschifffahrt so lange diese Luftfahrt ausgewiesen sind unter anderem die nach fremden Mineralwasser- ferner Luftfahrzeugen, diese sich inoffizieller mitarbeiter Herrschaftsbereich jenes Gesetzes verzögern, zu einen entsprechenden Zwecken genutzt sie sind. Es gilt jedoch für jedes Frequenzen, nachfolgende hinsichtlich einer gültigen nationalen Erlaubniskarte des Landes, as part of einem dies Fahrmaschine registriert sei, genutzt sie sind. Eine Frequenzzuteilung kann jedweder & bruchstückhaft versagt werden, falls diese vom Antragsteller beabsichtigte Anwendung qua angewandten Regulierungszielen auf den §§ 2 & 87 keineswegs interoperabel ist. 4.die eine effiziente unter anderem störungsfreie Frequenznutzung durch den Antragsteller sichergestellt sei.